markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 01 175
Monte Mini
Nizzaklasse: 30
300 12 518
Nizzaklassen: 09, 38, 42
300 42 099
Nizzaklassen: 01, 03, 04
Über Pseudobücher berichtet die Tageszeitung DIE WELT in ihrer heutigen Ausgabe.
Während Joanne K. Rowling 2004 noch über dem vierten Band der Harry-Potter-Abenteuer brütete, konnten ihre Fans in China die Fortsetzungen bis zum Band 8 lesen, den es – wie eingeschworene Fans wissen – nie geben wird. Cover und Titel wirkten authentisch, der Inhalt aber ist zusammengestückelt.
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet.
Die Abkommen werden in Turkmenistan am 07. Juni in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 765 vom 28.03.2006:
Brokeback Bakery
Wenn Hausfrauen streiken
VIER NULL PLUS, VIERNULLPLUS
Körperauskunft
barebackcity
Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp.
Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit eingesetzten Wunderbäume im letzten Jahr auch gewaltig, dass ein Grußkartenhersteller ungefragt von seinem Markenzeichen Gebrauch machte.
Nach Berichten der Tageszeitung DIE WELT hat Tchibo den Verkauf eines faltbaren Kopfhörers gestoppt.
Das LG Hamburg hatte auf Betreiben des für seine Kopfhörer bekannten Unternehmens Sennheiser eine entsprechende einstweillige Verfügung erlassen.
Laut Sennheiser handelt es sich bei dem Produkt, das Tchibo für 5,99 Euro anbot, um Produktpiraterie. Der Kopfhörer sehe den entsprechenden Sennheiser-Modellen täuschend ähnlich, auch der Faltmechanismus sei genau der gleiche. Den aber hatte sich Sennheiser patentieren lassen.