muepe informiert über die Entscheidung des LG Hamburg (312 O 539/05) zur Irreführung durch Benutzung eines Domainnamens.
Telekom goes .TV
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Telekom AG die Domains tmobile.tv und tmobil.tv eingeklagt.
Ausgestattet mit diversen Markenrechten für die Kennzeichen T-Mobile und T-Mobil konnte Telekom eigene Rechte an den Domains nachweisen.
Das beklagte Unternehmen aus den Niederlanden gab im Verfahren keine Stellungnahme ab und musste so unkommentiert den Verlust der Domains akzeptieren.
(Fall Nr.: DTV2006-0001)
Deutsche Telekom AG v. Dexcom Holdings B.V.
Löschungen (13/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.
1 053 479
CHARIVARI
Nizzaklasse: 18
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 094 898
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 22 924
ALL SAINTS
Nizzaklassen: 09, 14, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
Leasing von Marken
Das Handelsblatt berichtet über eine neue Entwicklung – das Leasing von immateriellen Gütern.
Fußballstar Michael Owen gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat der englische Fußballstar Michael Owen die Domains michael-owen.com und michaelowen.com erstritten.
Owen berief sich auf nicht nur auf eine eingetragene Marke, sondern auch auf die Benutzung und Bekanntheit seines Namens. Owen gilt als einer der bekanntesten und besten englischen Fußballprofis.
Der Domaininhaber konnte keine eigenen Rechte an den Domains nachweisen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2006-0155)
Michael James Owen v. MSM Commercial Services
Löschungsanträge (13/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden:
305 22 878
111
Nizzaklasse: 06, 09, 37
305 46 173
Glien
Nizzaklassen: 05, 14
305 59 468
Glien
Nizzaklasse: 14
Quelle: DPMA