markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Einführung eines neuen Dienstes zur elektronischen Verlängerung von Marken, die nach dem Madrider Markenabkommen oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen registriert sind.
Einen identischen Service bietet ebenfalls das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für die Europäischen Gemeinschaftsmarken an.
Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42.
Grund für die Löschung war der Verzicht des Markeninhaber gem. § 48 MarkenG.
Allerdings beansprucht die Axel Springer AG die Seniorität der Marke für eine Europäische Gemeinschaftsmarke, die im Juli 2005 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wurde.
Quelle: DPMA
Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.
Zur Februarausgabe
Ausgabe März
Spiegel Online zum Schokohasen-Streit zwischen Lidl und Norma.
via Elbelaw
Schon länger streiten Lindt und Hauswirth um den Gold- und/oder Prachthasen.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 16 402
Nizzaklasse: 39
305 34 604
Nizzaklssen: 03, 25
Quelle: DPMA
Zur Registrierungsstatistik zum Start der Landrush Periode für die TLD .EU.
702 684 neue .eu Internetdomänennamen in ersten vier Stunden nach Öffnung von .eu für Allgemeinheit.
Beachten Sie die Liste der Top 3-Herkunftsländer der Registranten für die ersten 4 Stunden.
Grossbritanien 176 668 .eu Domänennamen
Deutschland 138 085 .eu Domänennamen
Niederlande 100 445 .eu Domänennamen
Pressemitteilung der EURid
via muepe