Segellegende gewinnt Domain

Neben dem dreimaligen Gewinn des America`s Cup, diverser Weltmeistertitel und einer olympischen Goldmedaille kann sich der neuseeländische Segler Russell Coutts jetzt auch den Sieg in einem UDRP-Verfahren ans Revers heften.
Vor dem Schiedsgericht der WIPO erstritt Coutts die Domain russellcoutts.com.

Coutts konnte diverse, auch internationale Markenrechte an seinem Namen nachweisen.
Dem italienische Domaininhaber gelang es nicht eigene Rechte an dem Domainnamen zu belegen.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-0008)
Russell Coutts v. Massimo Gallotta

Telekom vs. HABM – Alles, was uns verbindet

In der Rechtssache (T-18/06) hat die Deutsche Telekom AG beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM eingelegt.

Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Ablehnung der Wortmarke “Alles, was uns verbindet” (Anmeldung Nr. 3 648 441) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38 und 42 zurückgewiesen.

Die Telekom begründet ihre Klage wie folgt:

Klagegründe: Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die angemeldete Marke unterscheidungskräftig für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sei und keinen beschreibenden Charakter aufweise, weil die Wortkombination ungewöhnlich und unüblich in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen sei.

Leitentscheidung der WIPO zu Ländernamen

Markenbusiness informiert über die bevorstehende Entscheidung der World Intellectual Property Organization WIPO zu Ländernamen.

Ob geographische Bezeichnungen nur für landwirtschaftliche Produkte verwendet werden können, fragt die WIPO (World Intellectual Property Organization) auf ihrer Internetseite und gibt die Antwort gleich selbst: Nein. Als Beispiel verwenden die WIPO-Autoren die Begriffe Switzerland und Swiss. Doch ausgerechnet dieses Beispiel ist schlecht gewählt, wie der Streit um die Domain schweiz.ch zeigt. Die Schweizer Regierung hat ein Streitschlichtungsverfahren bei der WIPO beantragt, mit dem sie die Herausgabe der Domain “schweiz.ch” erreichen will.