VW übernimmt Smart Marke

Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen.
Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen.

bluemotion

Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

WIPO: Singapore Treaty on the Law of Trademarks

Markenbusiness zur Unterzeichnung des Singapore Treaty on the Law of Trademarks.

Der Vertrag, der das Verfahren zur Markenregistrierung sowie der Markenlizenzierung zum Teil sehr detailliert regelt, basiert auf dem so genannten Trademark Law Treaty (TLT) von 1994. Er ersetzt den TLT, wenn von den betroffenen Vertragsparteien beide Verträge unterzeichnet wurden. Umfasst werden alle Marken für Waren und Dienstleistungen, die nach dem Recht des jeweiligen Landes markenrechtsfähig sind.

Löschungen (15/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 02 755
Lady Di
Nizzaklassen: 18, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 33 278
Aldiphone
Nizzaklasse: 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA