markenrechtliches Sammelsurium
In den USA streiten sich Rockmusiker Tommy Lee und die Tommy Hilfiger Licensing, Inc. um der Markenanmeldung TOMMYLAND.
Tommy Lee hatte die Marke, die vom US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78558908 geführt wird am im Februar 2005 für Waren der Nizzaklasse 25 (Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen) angemeldet.
Tommy Hilfiger Licensing, Inc. ist Inhaberin diverser TOMMY Wortmarken.
Quelle: USPTO
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht.
Inhalt
Das Deutsche Patent – und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie
Lange Tradition des Designschutzes in Deutschland
Design als Wirtschaftsfaktor
Was kann als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wann kann ein Design als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wie schützen Sie Ihr Design?
Wie melden Sie ein Geschmacksmuster an?
Was ist eine Priorität?
Welche Rechte gibt Ihnen ein Geschmacksmuster?
Schutzdauer
Recherche
Was kostet ein Geschmacksmuster?
Haben Sie noch Fragen?
Adressen und wichtige Rufnummern
Die Broschüre ist im PDF-Format (12 Seiten) auf der Website des DPMA verfügbar.
Quelle: DPMA
Handakte informiert über die Sonderbeilage der FTD zum heutigen Tag des Geistigen Eigentums.
Gegen nachfolgende Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht:
396 08 604
Schieferterrassen
Nizzaklassen: 33, 42
399 58 136
Jägerhaus am Kehr
Nizzaklassen: 41, 42
301 19 699
INFRAKEY
Nizzaklasse: 09
303 61 509
MYPHOTOBOOK
Nizzaklasse: 40
304 23 868
FIDATO
Nizzaklassen: 09, 10, 20
304 38 591
CHI
Nizzaklassen: 01, 05, 30
304 67 851
pH Minus flüssig
Nizzaklasse: 01
Quelle: DPMA
Registernummer: 30092339
Wortmarke
ABMAHNUNG
Anmeldedatum: 19.12.2000
Nizzaklassen: 09, 28, 38
Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Spielcomputer; Teile der vorstehend genannten Waren; Computersoftware, einschließlich Spielsoftware; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Spiele, elektronische Spiele, Videospiele; Spielzeug; Teile der vorstehend genannten Waren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und Informationen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; ausgenommen alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Thema Abmahnung stehen.
Inhaber: Preg, Walter, Stegaurach
Quelle: DPMA
Danke an Thomas Klotz für die Anregung.
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006.
Zum Hintergrung des IP Day:
In 2000, Member States of the World Intellectual Property Organization (WIPO) decided to designate a World Intellectual Property Day. Their aim was to raise awareness of the role of intellectual property in our daily lives, and to celebrate the contribution made by innovators and artists to the development of societies across the globe. They chose April 26 as this was the date on which the Convention establishing WIPO originally entered into force in 1970. WIPO and its Member States have celebrated World Intellectual Property Day on April 26 each year since its inception in 2001.
Die WIPO informiert ebenfalls über die Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten anlässlich des Intellectual Property Day. Leider sucht man Deutschland in der Liste vergebenlich.