Keine Verwechslungsgefahr bei Call by Call Nummern

teltarif.de berichtet über die Entscheidung des OLG Köln (AZ.: 6 U 77/05) zur Verwechslungsfähigkeit von Call by Call Nummern.

Der Verkehr erkennt die für Call-by-Call bzw. Pre-Selection-Angebote typische Folge von fünf Ziffern, die mit “010” beginnen, wieder und ordnet das so bezeichnete Unternehmen der Klägerin daher auch wegen dieser Angabe der Telekommunikationsbranche zu, zumal ihm eine derartige Firmierung auch von anderen Telekommunikationsunternehmen begegnet. […] der Verbraucher weiß, dass bei Telefonnummern exakt auf die Richtigkeit jeder einzelnen Ziffer geachtet werden muss, um Fehlschaltungen zu vermeiden.

Lacoste scheitert beim BPat

In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren ist der französische Sportartikel- und Bekleidungskonzern Lacoste vor dem Bundespatentgericht gescheitert.

Auf Basis seiner IR Marke (Registernummer: 437001)

hatte Lacoste Widerspruch gegen die Anmeldungen der nachfolgenden Marken erhoben.

27 W (pat) 386/03
Registernummer: 30257890

27 W (pat) 385/03
Registernummer: 30257889

Beide Marken wurden am 28.11.2002 vom gleichen Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht.

Die von Lacoste eingelegten Widersprüche wurden vom DPMA zurückgewiesen. Das in der Beschwerdesache angerufene Bundespatentgericht entschied jetzt, dass beide Marken vom Gesamteindruck hinreichend unterschiedlich seien. Die Darstellungen des Motivs – gleich ob als Abbildung eines Alligators, Krokodils oder einer anderen Tierart gedeutet – wichen prägnant voneinander ab.

Quelle: Bundespatentgericht

Löschungen (21/2006)

In der 21. Kalenderwoche sind die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

396 34 458

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 25 629
Quicksilver
Nizzaklassen: 03, 14, 16, 21, 25, 26, 30, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

399 03 158
MECRON
Nizzaklassen: 05, 09, 10, 14, 40
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA