Nizzaklassenstatistik März

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat März 2006 waren:

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 46
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 51
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 56
(Musikinstrumente)

Klasse 34
Anzahl der Anmeldungen: 76
(enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 88
(enthält u.A. Seile, Fäden, Netze)

Löschungsanträge (21/2006)

Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

395 44 655
PRIME & BOND
Nizzaklassen: 05, 10

396 55 722

Nizzaklassen: 16, 34

301 19 699
INFRAKEY
Nizzaklasse: 09

305 08 809
Eixo
Niizzaklassen 09, 16, 18

305 39 747
u*r*l*a*u*b
Nizzaklassen: 21, 35

Quelle: DPMA

IKEA vs. idea

In der Rechtssache T-112/06 hat die Inter-IKEA Systems BV aus den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. IKEA begehrt die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnemarkt bezüglich der Gemeinschaftsmarke idea (Nr. 283 952).

Die Marke idea wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 angemeldet und auf Antrag vom IKEA durch die Nichtigkeitsabteilung des HABM für nichtig erklärt. Die daraufhin angerufene Beschwerdeabteilung hob die Entscheidung auf und wies den Löschungsantrag zurück.

Gegen diese Entscheidung richtet sich die nunmehr angestrengt Klage des Möbelkonzerns.