Der Münchner Wochenanzeiger berichtet über die Bilanz der Münchner Polizei zum Auftaktwochenende der Weltmeisterschaft.
Darüber hinaus wurden knapp 40 Personen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und die Gewerbeordnung festgenommen.
Fundstück des Tages: Elefantenmütze
Geschmacksmuster
Nummer: M9605488.3
Beschreibung: Kinderkappe mit Sonnensichtschutz und aufgenähtem stilisierten Elefantenkopf
Quelle: DPMA
Ich will mir lieber nicht vorstellen, was mit dem Kind passiert, das mit dieser Mütze den Schulhof betritt….
DPMA zur Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung
Markenbusiness berichtet über den beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes im Löschungsverfahren gegen die Marke Pan Am.
Es nicht von vorneherein sitten- und wettbewerbswidrig, eine durch fünfjährige Nichtbenutzung frei gewordene Marke für sich anzumelden und zu nutzen.
Casino Marke wechselt den Eigentümer
Die Spielbanken Niedersachsen GmbH aus Hannover hat die Wort-/Bildmarke www.casinoland.de (Registernummer: 300 12 392) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 38, 41 und 42.
Beansprucht werden die Dienstleistungen Telekommunikation; Unterhaltung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Betrieb von Informationsangeboten im Bereich des Gewinn- und Glücksspiels.
Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
BPat: Heise scheitert mit Beschwerde
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 252/03 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Rechtsbeschwerde des Verlag Heinz Heise GmbH & Co KG aus Hannover gegen einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes zu beschäftigen.
Der Heise Verlag ist Inhaber der Wortmarke iX (Registernummer: 30047618) mit Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 41 und 42. Auf Basis dieser Marke hatte man gegen die Eintragung der Marke ix-era (Registernummer: 300 60 375) in den Klassen 09, 16, 35, 38 und 42 Widerspruch erhoben.
Fundstück des Tages: Bierhelm
Geschmacksmuster
Titel: Kopfbedeckung in Form eines Maßkruges mit Aussparung fürs Gesicht mit Ohren- und Nackenbedeckung
Nummer: 40207675.3
Quelle: DPMA