markenrechtliches Sammelsurium
Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse 16 für Blei- und Farbstifte, mechanische Stifte, Bleistift- und Federhalter, Schieferstifte und Signierkreiden.
Die Marke befand sich im Besitz der Johann Froescheis Lyra-Bleistift- Fabrik GmbH & Co aus Nürnberg.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
300 67 627
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
303 20 703
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
305 39 655
Nizzaklasse: 09
305 56 534
Kölsche Jung
Nizzaklassen: 21, 24, 25
Quelle: DPMA
http://www.uglyfootballers.com/
Viel Spaß!
Arte mit einem Bericht über das Europäische Patentamt.
Die nachfolgenden Marken wurden von einer Privatperson innerhalb eines Tages beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet:
CHICAGO WHITE SOCKS
JOHN GALLIANO
EMILIO PUCCI
D & G
DOLCE & GABBANA
GIORGIO ARMANI
Armani
BREITLING
Der Anmeldetag ist der 10. April 2006, so dass man mit viel gutem Willen hoffen mag, dass es sich um einen etwas verspäteten Aprilscherz handelt. Ansonsten viel Spass…
Markenbusiness berichtet über die Klage des Modelabels Fendi gegen den Einzelhandelskonzern Wal-Mart.
Das zur Luxusgruppe LVHM gehörende Modelabel wirft der weltweit größten Supermarktkette vor, Nachahmungen von Handtaschen, Schlüsselanhängern und Briefbörsen zu verkaufen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet reichte das Unternehmen kürzlich in New York Klage ein.