Wortmarke
Million Dollar Homepage
Anmeldenummer: 30619778.2
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Anmelder: Firestorm Forces Ltd
Anmeldedatum: 27. März 2006
Quelle: DPMA
Michael B. und Olli K.
Kein Verkehr mit „Olli.K“ und „Michael.B.“
Markenbusiness berichtet über die gleichnamigen Vibratoren der Beate Uhse AG.
Lancaster gegen Markenpiraterie
Die Süddeutsche Zeitung berichtet zum Thema Markenpiraterie am Beispiel des Kosmetikunternehmens Lancaster.
Löschungen nach Widerspruch (21/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
399 38 248
Femsan
Nizzaklasse: 05
397 17 773
Nizzaklasse: 29
BPat: Red Bull vs. American Bull
In einer Beschwerdesache hatte sich das Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 352/03 mit der Beschwerde der Red Bull GmbH aus Österreich gegen die Entscheidung des DPMA im Widerspruchsverfahren gegen die Marke American Bull zu befassen.
Die unter der Registernummer 398 67 239 geführte Marke genießt Schutz in den Nizzaklassen 03, 09, 12, 25, 28, 30 und 34. In den Nizzaklasse 30 werden die Waren Kaffee, koffeinhaltige Getränke, Tee beansprucht.
Gegen diese Waren richtete sich der Widerspruch der Red Bull GmbH auf Basis ihrer IR-Marke Red Bull (Registernummer: 2 081 750). Der Widerspruch wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen.
Usbekistan tritt dem Locarno Abkommen bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Internationalen Abkommen von Locarno. Das Abkommen regelt die Klassifizierung von Geschmacksmustern.
Das Abkommen wird in Usbekistan am 19. Juli in Kraft treten.
Quelle: WIPO