MarkenBlog

Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 03.06.1998 Schutz für Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 11 enthalten, und Filtermaterial, Vliese, Laminate, soweit in Klasse 24 enthalten.

Bisheriger Inhaber war die W.L. Gore & Associates GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.

Nachdem sich das deutsche Kopfbedeckungsdesign auch im Ausland erhöhter Aufmerksamkeit erfreut, folgen jetzt weitere Fundstücke aus dem deutschen Geschmacksmusterregister:

Unter der Registernummer 40101577 finden sich unter anderem folgende Muster:

Continue reading “Fundstück des Tages: Skimützen”

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 37 763

Nizzaklasse: 35

399 59 340
Logoland
Nizzaklassen: 38, 42

300 51 385
“Sozo”
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA