markenrechtliches Sammelsurium
Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR teilt die Wort-/Bildmarke KI.KA KOCH CHARTS (Registernummer: 302 52 480) mit dem ZDF.
Bis zur Veröffentlichung der Übertragung durch das Deutsche Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche befand sich die Marke im alleinigen Besitz des MDR.
Die Marke genießt mit Priorität vom 29.10.2002 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 20, 21, 24, 29, 30, 38 und 41.
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über “Zuordnungsverwirrung: B. Becker, Wimbledon und das Recht der Gleichnamigen”
“Das ist schon eine lustige Sache – Becker zurück in Wimbledon”, kommentierte der gleichbenamte Boris Becker nach einem Bericht der Netzeitung. Benjamin, der kleine Becker, hingegen nimmt die Aufregung um seinen Namen gelassen: “Wer mit diesem Namen nach Wimbledon kommt, ist auf alles gefaßt.”
China versucht mit speziellen Hotline-Telefonnummern gegen Produkt- und Markenpiraterie vorzugehen und den Schutz geistigen Eigentum zu stärken.
Die Hotlines sollen der zentralen Meldung von Fällen der Produkt- oder Markenpiraterie dienen.
Insgesamt 12 dieser mit einheitlicher Telefonnummer ausgestatteten Hotlines existieren derzeit landesweit. Der weitere Ausbau des Netzes ist geplant.
Quelle: China.org.cn
Das Werk der englischen Jugendbuchautorin Enid Blyton ist Opfer der “political correctness” geworden.
Über die Veränderungen zur “Zeitgeistanpassung” berichtet die WELT.
Als Marke findet man den bekannten Schriftzug sowohl im deutschen, als auch im europäischen Markenregister:
Deutsche Marke
DT1104048
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Inhaber: Enid Blyton Limited, London
Gemeinschaftsmarke
251868
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20-21, 24-30, 32, 41-42
Inhaber: Enid Blyton Limited, London
In der Beschwerdesache 33 W (pat) 252/04 hatte der 33. Senat des Bundespatentgerichtes über die Verwechslungsfähigkeit der Marken EUROPARK und EUROPARC zu entscheiden.
Gegen die Eintragung der Wortmarke EUROPARK (Registernummer: 399 02 129) ist für die Dienstleistungen Immobilienwesen, Beherbergung von Gästen und Verpflegung Widerspruch erhoben worden auf Basis der rangälteren Wort-/Bildmarke IR 557 881.
Die Markenstelle für Klasse 36 hat auf Grund des Widerspruchs die Löschung der angegriffenen Marke teilweise, nämlich für die Dienstleistungen Immobilienwesen, Beherbergung von Gästen
angeordnet und im Übrigen den Widerspruch zurückgewiesen.
Gegen diesen Beschluss richtet sich die Beschwerde der Markeninhaberin.
Das Bundespatentgericht urteilt hierzu:
Die Beschwerde ist nicht begründet. Auch der Senat hält die Gefahr von Verwechslungen der sich jeweils gegenüberstehenden Marken im Umfang der angeordneten Löschung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG für gegeben.
Quelle: Bundespatentgericht
Auto-Presse.de informiert über die Gefahren durch gefälschte Autoersatzteile.
Bis zu neun Milliarden Euro Schaden entstehen der Automobilindustrie so im Jahr. Schätzungen besagen, dass in Deutschland jedes zehnte Ersatzteil gefälscht ist. Auch der Kunde leidet unter der Produktpiraterie. Die Nachbauten sind zwar billig, aber auch lebensgefährlich.