HABM: elektronischer Widerspruch

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen.

Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder direkt auf der Website des Amtes abgerufen werden oder, für registrierte MYPAGE-Nutzer, über das MYPAGE-Konto.

Sobald Sie den Widerspruch elektronisch eingereicht haben, erhalten Sie automatisch und unverzüglich eine Widerspruchsnummer.

Ausführliche Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Beschluss des Präsidenten des Amtes

Stalker im Markenregister

Weil das Thema ja grade aktuell ist:

39933530
STALKER
Nizzaklassen: 03, 18, 25
Waren: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Anmeldedatum: 11.06.1999

30460394

Nizzaklassen: 09, 16, 41
Waren: CD, Druckerzeugnisse, Unterhaltung
Anmeldedatum: 20.10.2004

Quelle: DPMA

HABM: Geschmacksmusterstatistik Vertreter

Rangliste der deutschen Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsgeschmachsmusteranmeldungen.
Anzahl der Muster in Klammern.

GLUTHE (999)

BOEHMERT & BOEHMERT (880)

HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE (794)

MEISSNER BOLTE & PARTNER (676)

RAU, SCHNECK & HÜBNER (633)

VOGEL (611)

ANDRAE · FLACH · HAUG (589)

RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (539)

GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER (507)

FRITZ PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (500)

Quelle: Alicante News 07-08/2006

Promimarken: Ulrich Wickert

Ein weiterer Prominenter hat seinen Namen als Marke schützen lassen – Ulrich Wickert, Moderator der ARD Tagesthemen hat folgende Marken eintragen lassen:

30569865
ULRICH WICKERT
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41
Anmeldedatum: 22.11.2005

30569866
ULI WICKERT
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41
Anmeldedatum: 22.11.2005

30569867
WICKERTS
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41
Anmeldedatum: 22.11.2005

Quelle: DPMA

Microsofts Zune bisher ohne Markenanmeldung

Golem berichtet über die sich verfestigenden Gerüchte um die Namensgebung für einen Microsoft MP3-Player.

Der kolportierte Name Zune lässt sich jedoch weder im Markenregister des USPTO noch in den Markenregistern mit markenrechtlicher Relevanz für Deutschland verifizieren.

Die einzige in Klasse 09 zu ermittelnde Anmeldung findet sich bei US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78930482:

ZuneGear
Anmeldedatum: July 16, 2006
Waren: Cases for mobile phones; Protective carrying cases for portable music players namely MP3 players
Anmelder: Daniel, Mark, VIRGINIA