markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 29. Kalenderwoche veröffentlicht.
397 54 864
Nizzaklassen: 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 29 038
NanoSilan
Nizzaklassen: 01, 02
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Leitsatz:
Taschenlampen II
Die Beachtung des Gemeinschaftsrechts und dessen Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof hat Vorrang vor der Bindung des Patentgerichts an die einem Zurückverweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes zugrundeliegende Rechtsauffassung (vgl. EuGH Slg. 1974, 33 – Rheinmühlen-Düsseldorf). Dies gilt auch dann, wenn dem Zurückverweisungsbeschluss eine Vorlage des Bundesgerichtshofes an den Europäischen Gerichtshof vorausgegangen ist, sofern sich die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes im Nachhinein geändert hat oder in einem wesentlichen Punkt präzisiert worden ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Urteil zur Taschenlampe als 3D Marke im Volltext.
Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Europäischen Geschmacksmustern.
Anzahl der Muster in Klammern.
DAIMLERCHRYSLER AG (957)
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (934)
VILLEROY & BOCH AG (904)
SCHWINN GMBH (705)
REHAU AG & CO (628)
WESTFÄLISCHE TEXTIL-GESELLSCHAFT KLINGENTHAL & CO. MBH (618)
BLANCO GMBH & CO KG (585)
STREET ONE GMBH (473)
GABOR FOOTWEAR GMBH (457)
HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN (453)
Insgesamt werden 45.110 Gemeinschaftsgeschmacksmuster von deutschen Inhaber gehalten. Das entspricht einem Anteil von 23,98% am Gesamtbestand.
Quelle: Alicante News 07-08/2006
Das Hamburger Abendblatt berichtet zum Thema Markenplagiat als Urlaubssouvenir.
“Wir beschlagnahmen die Produkte und vernichten sie. Den Namen des Reisenden gibt der Zoll an den Markeninhaber weiter. Der leitet oft ein zivilrechtliches Verfahren ein”, so Petrick. Und dann wird es unangenehm.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 32 094
Voyager
Nizzaklasse: 12
304 12 699
MOMORDICA
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 11 622
Nizzaklassen: 06, 19, 37
305 46 412
Nizzaklassen: 03, 07, 08, 09, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43, 44
305 48 682
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Quelle: DPMA
Was passiert wenn man Österreicher bekannte Marken zeichnen lässt?
Die Antwort liefert das Projekt Markenzeichnen von monochrom.at
via: Trademark Blog