Feiner Artikel zu Googles Präventionsmassnahmen gegen die Allgemeinsprachlichkeit in der Washington Post.
ALDI übernimmt Marken
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarken MÜHLENGOLD (Registernummer: 395 49 369) und Lacura aqua depot (Registernummer: 303 24 403) übernommen.
395 49 369
MÜHLENGOLD
Nizzaklassen: 30, 31
Anmeldedatum: 01.12.1995
Früherer Inhaber: Frießinger Mühle GmbH
30324403
Lacura aqua depot
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 13.05.2003
Früherer Inhaber: MAXIM Markenprodukte GmbH & Co. KG
Die Übertragungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 32. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Löschungen (32/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 32. Kalenderwoche veröffentlicht.
397 54 365
Goethe und der Wein
Nizzaklassen: 09, 16, 33, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
398 44 865
Eintracht Braunschweig
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 34, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 59 322
Nizzaklassen: 03, 14, 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 46 222
jetzt
Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 5, 26, 28, 33, 34, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 53 526
442
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 67 925
Lizenzbettwäsche
Nizzaklasse: 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 67 851
pH Minus flüssig
Nizzaklasse: 01
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 785 vom 15.08.2006:
Deutschland kannst Du helfen?
VOLLGAS – 15 Jahre Hardcore A Cappella
Tony Tough 2 – Der Klugscheisser kehrt zurück
GENTLEMAN-TV
Königstein für Eingeplackte
(un für die annern aach)
Quelle: Titelschutzanzeiger
Obelix vs. Möbelix
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Verfahren Obelix vs. Möbelix.
Hinkelsteine sind keine Einrichtungsgegenstände. Hä? Was Obelix gar nicht mag, ist nicht erklärt zu bekommen, was gerade geschieht.
Also lieber Obelix: Das Hamburger Oberlandesgericht hat entschieden (Az: 5 U 188/04), dass ein Online-Möbelhaus namens “Möbelix” diesen Namen für sich nutzen darf. Könnten Hinkelsteine und Möbel verwechselt werden, wäre vielleicht alles ganz anders. So aber darf “Möbelix” weiter so heißen, trotz Deiner Erfolge als Comicheld. Leider hat es Dir nichts genützt, dass die Hamburger Richter bei Deinen Abenteuern mitfiebern.
Hörmarken
Markenbusiness zu Thema Hörmarken.
Erst kommen ein paar Werbespots: “Wenn’s um Geld geht: Sparkasse”, “Auf diese Steine können Sie Bauen Schwäbisch Hall” und das dideldi-di-di der Telekom. Und wenn schließlich der MGM-Löwe von der Leinwand brüllt, versinken Sie ein bisschen tiefer im Kinosessel. Haben Sie es schon im Ohr? Alles Hörmarken. Geschützt beim deutschen oder europäischen Markenamt. Hörzeichen bzw. akustische Zeichen gibt es schon lange, dass die Geräusche und Melodien hingegen geschützt werden können, ist vergleichsweise neu.