MarkenBlog

Im Schiedsverfahren vor dem Prager Arbitration Center standen sich in der Beschwerdeverhandlung um die Zuteilung der Domain kunst.eu zwei Markeninhaber gegenüber.

Erwin Kunst aus Salzburg, Inhaber der Europäischen Gemeinschaftsmarke KUNST (Registernummer: 003424603) führte die Beschwerde gegen die ebenfalls in Salzburg ansässige Internetportal und Marketing GmbH, die die Registrierung der Domain auf eine beim Benelux Markenamt registrierte Wort-/Bildmarke stützt.

Da der Domaininhaber bei Registrierung der Domain eine rechtskräftige Marke vorweisen konnte und auch keine Hinweise für eine Bösgläubigkeit bei Registrierung und Nutzung der DOmain vorlagen, wies das Schiedsgericht die Beschwerde zurück.

(Fall Nr.: 00227)
Erwin Kunst vs. Internetportal und Marketing GmbH

Im Schiedsgerichtsverfahren um die Domain yoga.eu hatte der Beschwerdeführer angeführt, dass die Registrierung der Domain nicht regelkonform erfolgt sei, da sich die geltend gemachte Marke noch in der Widerspruchsfrist befunden hätte.

Diesen Beschwerdegrund wies das Schiedsgericht zurück und führte aus:

Die vorliegende Beschwerde hat keinen Erfolg, da sich die Beschwerdegegnerin auf eine wirksame eingetragene Benelux-Marke für YOGA berufen kann, die für Telekommunikationsdienstleistungen Schutz genießt. Die von der Beschwerdeführerin angesprochene Möglichkeit eines Widerspruchsverfahrens gegen eine eingetragene Marke hat keinen Einfluss auf ihre Wirksamkeit.

(Fall Nr.: 00052)
Mr Matthew Keith Witts vs. Internetportal und Marketing Gmbh, Markus Koettl