Gegen die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht worden.
305 19 270
Insect 23
Nizzaklassen: 01, 05
305 52 747
die denker
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
USA: Streit um Wasserrutsche
Markenbusiness berichtet über den Streit zweier Spielzeugproduzenten wegen einer vermeintlich abgekupferten Wasserrutsche.
Marke Gelbe Seiten gelöscht?
Nach Informationen von Spiegel online hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarken Gelbe Seiten und Yellow Pages gelöscht.
Gemäss einer Presseinformation der GoYellow Media AG, die für die Löschungsanträge gegen die Marken verantwortlich zeichnet, betrifft die Entscheidung die Marken Gelbe Seiten (Registernummer: 396 44 690) und Yellow Pages (Registernummer: 396 21 465).
Allerdings sind die Entscheidungen des DPMA zu diesen Marken weder veröffentlicht noch rechtskräftig.
Gegen den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes steht der Markeninhaberin DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH die Beschwerde beim Bundespatentgericht offen.
Ein solches Vorgehen ist, wie Spiegel online berichtet, auch bereits angekündigt.
Ob die im Kontext der Löschung als Beispiele angeführten Löschungsentscheidungen zu den Marken Post und LOTTO wirklich vergleichbar zur Marke Gelbe Seiten sind, darf durchaus bezweifelt werden.
Bedeutet Gelbe Seiten wirklich Branchenbuch, oder sind die Gelben Seiten nicht vielleicht das bekannteste aus einer Vielzahl von Branchenbüchern?
Auf jeden Fall wird das Bundespatentgericht hier einen spannenden Fall zu entscheiden haben, dass am Ende des Verfahrens eine Löschung der Marken steht, ist dabei durchaus nicht selbstverständlich.
Löschungen (31/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.
940 033
KINGSBURRY
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 41 771
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 63 613
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Promimarken
DIE WELT berichtet am Beispiel von Harald Schmidt, Ulrich Wickert und Franz Beckenbauer über Promimarken und Personal Branding.
DaimlerChrysler übernimmt Jeep Club
Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in den USA hat die Wort-/Bildmarke Jeep Club DEUTSCHLAND (Registernummer: 304 41 897) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 22.07.2004 Schutz für die Dienstleistungen Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung und sportliche und kulturelle Aktivitäten in der Nizzaklasse 41.
Bisheriger Inhaber der Marke war der Jeep Club Deutschland e.V. mit Sitz in Berlin.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA