Artikel bei Russia IC.
via: Counterfeit Chic
markenrechtliches Sammelsurium
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China ist zwar in aller Munde, ist jedoch nicht das einzige Land auf der Weltkarte der Produkt- und Markenpiraterie. Nach einer jüngst von der EU durchgeführten Umfrage bei Unternehmen haben die europäischen Piratenjäger neben dem Schwerpunkt im Reich der Mitte auch erhöhten Handlungsbedarf in Russland, die Ukraine, Chile und der Türkei ausgemacht. „Diese Länder haben sich gegenüber der EU verpflichtet, die höchsten Standards in Bezug auf die Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum (RGE) einzuführen, müssen jedoch ihre Anstrengungen erheblich steigern sowie gravierende Mängel beheben“, so das Ergebnis der Studie.
Quelle: Markenbusiness
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30014516
Nizzaklasse: 33
Waren: Bierspirituose und Bierlikör
Anmeldedatum: 25.02.2000
Status: Marke eingetragen
Quelle: DPMA
Aus der Serie der “Volks”-Marken der Bild.T-Online.de AG & Co. KG:
30649942.8
Wortmarke: VolksBlog
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
Anmeldedatum: 11.08.2006
Status: Anmeldung eingegangen
Quelle: DPMA

Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für Raspeln, Feilen, Sägen in der Nizzaklasse 08.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 45. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA