markenrechtliches Sammelsurium
Am Montag, dem 28. August 2006 wird Frau Prof. Dr. Anja Steinbeck, RiOLG vom Institut für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Universität zu Köln im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht zum Thema „Die Vorrangthese des Markenrechts“ referieren.
Montag 28. August 2006, 18:00 Uhr c.t.
Patriotische Gesellschaft (Reimarus-Saal)
Trostbrücke 6
20457 Hamburg
Quelle: GRUR
In der Sunrise Periode bemühte sich die E.ON Ruhrgas AG um die Registrierung der Domain erdgas.eu.
Als Nachweis eines bestehenden Rechtes wurde die Wortmarke ERDGAS geltend gemacht. Allerdings lautet der Inhaber der Marke nicht E.On Ruhrgas AG sondern Ruhrgas Aktiengesellschaft.
Daher wurde der Antrag seitens der EURid abgelehnt.
Diese Entscheidung griff E.ON Ruhrgas nun vor dem Prager Arbitration Center im ADR Verfahren an.
Die beschwerdeführende E.ON Ruhrgas konnte allerdings nicht nachweisen, dass handelsregisterliche Dokumente zum Nachweis der Umfirmierung innerhalb der Einreichungsfrist vorgelegt wurden. Das Schiedsgericht wertete die Ablehnung des Registrierungsantrages als regelkonform und wies die Beschwerde zurück.
(Fall Nr.: 01186)
E.ON Ruhrgas AG vs. EURid
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
395 20 798
FM
Nizzaklassen: 09, 11
302 33 970
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 38, 42
306 00 220
Nizzaklassen: 25, 37, 40
Quelle: DPMA
vom German American Law Journal.
1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®.
2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke.
3) Die gewohnheitsrechtliche, nicht eingetragene und dennoch geschützte Common Law-Marke.
Liste von englischsprachigen Branding Blogs des kanadischen Trademarkblogs.
Urlaubszeit ist Aufklärungszeit!
Französische Fabrikanten machen mobil gegen Produkt- und Markenpiraterie, Markenbusiness berichtet.