USA: Wem gehören die Freedom Fries

Markenbusiness berichtet über das markenrechtliche Gerangel um das Kennzeichen Freedom Fries.

Der Streit um den Begriff „French Fries“ – so werden in den USA Pommes Frites genannt – fällt mit Sicherheit aus dem Rahmen, den das Marken- und Namensrecht typischerweise bereithält. Denn die frittierten Kartoffelstreifen sollten aufgrund der antifranzösischen Stimmung, ausgelöst durch die Weigerung der Franzosen am Irak-Krieg teilzunehmen, per Kongressbeschluss im Jahr 2003 kurzerhand und völlig patriotisch in „Freedom Fries“ umbenannt werden.

Löschungen nach Widerspruch (36/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

301 60 878

Nizzaklasse: 42

301 69 873
ProCardex
Nizzaklassen: 09, 37, 42

302 41 772
Nussimo
Nizzaklasse: 30

303 08 940

Nizzaklassen: 07, 11, 35

303 46 399
SUSU
Nizzaklasse: 33

305 08 387
Frarosa
Nizzaklassen: 33, 41, 43

Quelle: DPMA

China: Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen wachsen rasant

Einen rasanten Anstieg bei den Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen konnte ein Vertreter des chinesischen State Administration of Industry and Commerce (SACI) im Rahmen eines Seminares für den Schutz Geistigen Eigentums berichten.

Im Jahr 2005 wurden insgesamt 706.000 Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen verzeichnet. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 17,1%.

Quelle: Xinhua News Agency