markenrechtliches Sammelsurium
Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzaklasse 16 für Schreibmaschinen und deren Teile, sowie Zubehör zu Schreibmaschinen.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Im Gerichtsverfahren um einen gefälschten Teller der Marke Meissen päsentierte der Vertreter der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen dem Gericht statt des gefälschten Porzellans lediglich einen Haufen Scherben.
Versehentlich sei der Teller zu Bruch gegangen erklärte der Justiziar des Unternehmen. Ein erstaunlicher Zufall wenn man bedenkt, dass das Recht auf Zerstörung der Fälschung Gegenstand des Rechtsstreites mit dem Eigentümer des Tellers war.
So bleibt die Staatliche Porzellanmanufraktur zwar auf den Gerichtskosten sitzen und muss dem Eigentümer des Tellers einen Schadensersatz in Höhe von fast 160 Euro leisten, geht aber trotzdem als Sieger aus dem Gerichtssaal, denn die Nachricht an die Fälscherszene ist deutlich – nur in Scherbenform sind Fälschungen akzeptabel!
Quelle: SZ-Online
Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen.
Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 38, 40, 41, 42 und 45.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über das markenrechtliche Gerangel um das Kennzeichen Freedom Fries.
Der Streit um den Begriff „French Fries“ – so werden in den USA Pommes Frites genannt – fällt mit Sicherheit aus dem Rahmen, den das Marken- und Namensrecht typischerweise bereithält. Denn die frittierten Kartoffelstreifen sollten aufgrund der antifranzösischen Stimmung, ausgelöst durch die Weigerung der Franzosen am Irak-Krieg teilzunehmen, per Kongressbeschluss im Jahr 2003 kurzerhand und völlig patriotisch in „Freedom Fries“ umbenannt werden.
Die 1 & 1 Internet AG aus Montabaur hat die Wort-/Bildmarke WEB.CENT (Registernummer: 304 49 519) von der WEB.DE AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 30.08.2004 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42.
Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
301 60 878
Nizzaklasse: 42
301 69 873
ProCardex
Nizzaklassen: 09, 37, 42
302 41 772
Nussimo
Nizzaklasse: 30
303 08 940
Nizzaklassen: 07, 11, 35
303 46 399
SUSU
Nizzaklasse: 33
305 08 387
Frarosa
Nizzaklassen: 33, 41, 43
Quelle: DPMA