markenrechtliches Sammelsurium
Das DPMA modernisiert seine Aktenführung für Gebrauchsmuster und Schutzrechte. Von der Anmeldung bis zur Publikation soll in Zukunft alles elektronisch abgewickelt werden. Das DPMA will damit nicht nur kundenfreundlicher, sondern auch effizienter werden. Die Bearbeitung von Schutzrechten wird durch das neue System deutlich beschleunigt.
Quelle: Markenbusiness
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37
302 21 365
Sabah
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
304 14 748
Nizzaklassen: 36, 39
304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 791 vom 26.09.2006:
Pharma Westen
1/2-Zeit
Arbeitgeber Meer
Der Tag an dem das Internet verschwand
X Team Die Geheimnisjäger
Der Trennungsagent
Two Funny
Quelle: Titelschutzanzeiger
Marke löschen, Kosten zahlen. Ein Satz wie ein Faustschlag. Der Grund heißt dann fast immer: Priorität.
Markenbusiness informiert zum Thema Marken und Priorität.
Leitsatz:
Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren
Für markenrechtliche Widerspruchs-Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht beträgt der gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmende Gegenstandswert im Regelfall 20.000,– EURO.
Quelle: Bundespatentgericht
Der britische Handelskonzern Tesco wollte nicht zulassen, dass die Metro AG ihren Namen als EU-Marke schützen lässt. Er reichte deshalb Einspruch ein. Der wurde vom Europäischen Gericht erster Instanz jetzt jedoch abgewiesen (T-191/04).
Quelle: Markenbusiness