Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 792 vom 04.10.2006:
Zwutsch
Hunde Inserat
Ran an die Kekse
Danke, Schumi
Dr. Bulle
Panikblüte
Quelle: Titelschutzanzeiger
Thema Eventmarken
Markenbusiness beschäftigt sich mit dem Thema Eventmarken.
„Klassik am Odeonsplatz“, „Blues Open Air“ oder „Fußball WM“ – immer häufiger sollen Großereignisse per Markeneintrag abgesichert werde. Doch die Marken für Ereignisse, Veranstaltungen und Events fallen regelmäßig beim Markenamt durch.
Bols Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung wurden die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der niederländischen Distilleerderijen Erven Lucas Bols B.V. aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.
12 128
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 13.09.1895
12 130
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 13.09.1895
Quelle: DPMA
Botswana tritt dem Madrider Protokoll bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Botswanas zum Madrider Protokoll.
Das Madrider Protokoll wird in Botswana am 05. Dezember 2006 in Kraft treten.
Mit dem beitritt Botswanas erhöht sich die Anzahl der Mitgliedsstaaten des Madrider Protokolls auf 69. Insgesamt verzeichnet das Madrider System zum internationalen Schutz von Marken nunmehr 79 Mitglieder.
Quelle: WIPO
INTA gründet Niederlassung in Europa
Brüssel wird der Sitz der Europäischen Niederlassung der International Trademark Association INTA sein.
Am 16. Oktober soll die Repräsentanz eröffnet werden. Als Repräsentantin der Einrichtung für Europa wurde Christina Sleszynska berufen.
“Die INTA hat zunehmend mehr internationale Mitglieder und wir sind nun stärker auf regionaler Ebene aktiv, vor allem in Europa. Deswegen glauben wir, dass es der ideale Zeitpunkt ist, dort eine Niederlassung einzurichten”, erklärte INTA-Präsident Paul Reidl von E. & J. Gallo Winery. “Aufgrund des Erfolgs der Repräsentanz in Shanghai, die von INTA im Jahr 2003 eröffnet wurde, sind wir zuversichtlich, dass auch diese neue Niederlassung große Vorteile für unsere Mitglieder bieten wird.”
In den letzten zehn Jahren ist die Mitgliederzahl in Europa stetig gestiegen. 24% aller INTA-Mitglieder kommen inzwischen aus Europa, weshalb die Vereinigung ihre Aktivitäten und Dienstleistungen in Europa verstärken und diversifizieren will.
Pressemitteilung der International Trademark Association
Apple vs. Podcast
Der amerikanischen Anbieterin von Podcasting-Services Podcast Ready Inc. droht ein Markenrechtsstreit mit Apple. Der Computerkonzern forderte das Software-Unternehmen dazu auf, die Bezeichnungen „my Podder“ und „Podcast Ready“ nicht mehr beziehungsweise nur eingeschränkt zu nutzen und Anträge auf gleichnamigen Markenschutz für elektronische Geräte zurückzuziehen.
Quelle: Markenbusiness
Schreiben der Apple Anwälte via Podcastready