markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization meldet die Entscheidung Nummer 25.000 in einem Schiedsgerichtsverfahren um Domainnamen.
Für diese Anzahl von Entscheidungen benötigte das Arbitration and Mediation Center lediglich sieben Jahre.
Anlässlich der Jubiläumsentscheidung stellt die WIPO auf ihrer Website einige Statistiken zu Verfügung.
Quelle: WIPO
Linklaters wird den Bereich der Markenanmeldung und -verwaltung in eine eigenständige Gesellschaft ausgründen.
Angepeilter Termin für den Übergang ist der Jahreswechsel 2006 / 2007.
Quelle: JUVE
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
2 006 559
EON
Nizzaklasse: 09
305 24 312
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 39, 42
306 11 652
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Die Financial Times Deutschland berichtet über die aktuelle Enwicklung im Streit um das Kennzeichen McZahn.
Fundstück zum heutigen Weltnormentag:
Registernummer: 1052730
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Anmeldedatum: 08.06.1982
Inhaber: DIN Deutsches Institut für Normung eV, Berlin
Quelle: DPMA
In Südkorea hat der US-Kaffeekonzern Starbucks einen Markenstreit gegen das koreanische Unternehmen Elpreya Co. verloren.
Der südkoreanische Patent Court wies die Klage von Starbucks auf Löschung der Marke Starpreya ab.
Nach Auskunft der Elpreya Co. leitet sich der Markenname von einer nordischen Göttin ab.
In einem früheren Verfahren ist nach Auskunft des koreanischen Unternehmens bereits eine Klage auf Verwechslungsfähigkeit der Logos abgewiesen worden.
Quelle und Wiedergabe der Logos bei Seattlepi.com