Die Financial Times Deutschland berichtet unter dem Titel “Wo die Kopie mehr zählt als das Original” über das Thema Produktpiraterie in China.
METRO übernimmt 90-jährige Metro Marke
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. aus Düsseldorf, innerhalb der METRO AG zuständig für das Management der gewerblichen Schutzrechte, hat die Wortmarke Metro (Registernummer: 219 379) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.04.1917 Schutz in der Nizzaklasse 07 für Nähmaschinen und Schuhmaschinen.
Bisherige Inhaberin der Marke war die G. M. Pfaff Aktiengesellschaft aus Kaiserslautern.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (40/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche eine Löschungsantrag veröffentlicht.
300 16 361
FreeLotto
Nizzaklasse: 36
301 23 673
AVRASYA
Nizzaklasse: 29
304 05 989
CMD-CLINIC
Nizzaklassen: 05, 10, 44
304 66 841
BOGIE OPERATOR FORUM (BOF)
Nizzaklassen: 12, 35, 42
Quelle: DPMA
EM Maskottchen sollen Fix & Foxi ähnlich sehen
Wer kommt denn bitte auf so was?
Die beiden noch namenlosen Maskottchen der UEFA EURO 2008 und die Comicfiguren Fix & Foxi sollen sich ähnlich sehen.
Quelle: Markenbusiness
Ach ja, Spiderman hat auch ‘nen roten Kopf – Plagiate, überall Plagiate!
MarkenR 09/2006
Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006
Aufsätze
Seichter: Markenrecht und Internet
Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG?
Rechtsprechung
EuGH EUROPOLIS
BGH TOSCA BLU
BGH ex works
BGH FUSSBALL WM 2006
BGH Malteserkreuz
BGH Stadt Geldern
BGH Ichthyol II
OLG Hamburg Preispiraten
BPatG Rätsel total
BPatG Taschenlampen II
Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg Calume
EuG ECHINACIN/ECHINAID
EuG VITAKRAF/VITACOAT
Quelle: Wolters-Kluwer
Markenbindung für Kinder
Das Thema Kinderwerbung und Massnahmen zur Markenbindung für Kinder nimmt sich die Tageszeitung DIE WELT unter dem Titel “Cedy lockt ins Markenland” vor.