Markenbusiness nennt es Stilblüte der Produktpiraterie – jetzt fälschen die Chinesen auch noch Tiere.
YouTube.de – Rechtsstreit mit Google droht
Nach der Übernahme von YouTube hat Google angekündigt auch die Situation der Domain youtube.de zu klären.
“Wir schützen unsere Marken”, sagte Google-Sprecher Stefan Keuchel am Mittwoch der dpa.
Quelle: Heise
Die Domain befindet sich im Besitz eines englischen Unternehmens und wird derzeit auf der Domainhandelsplattform sedo zum Verkauf angeboten.
Danke an Till für den Tipp
BGH: klaus-kinski.de
Der Veranstalter einer Ausstellung über Klaus Kinski hat das Recht, die Internetadresse „kinski-klaus.de“ für Werbezwecke zu verwenden. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az: I ZR 277/03).
Quelle: Markenbusiness
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 793 vom 10.10.2006:
Geiz ist krank
Geiz gefährdet Ihre Gesundheit!
Fritzi & Marek – Zwei Kellner auf Abwegen
Vom Spinner zum Gewinner
Geküsst wird vor Gericht
Das grosse Promi-Kegeln
Quelle: Titelschutzanzeiger
ARAG siegreich im Schiedsverfahren
Vor dem WIPO Arbitration and Mediation Center hat die ARAG Allgemeine Rechtsschutz-Versicherungs-AG aus Düsseldorf die Domain aragroup.com erstritten.
Die Domain befand sich im Besitz eines Koreaners, der die deutschsprachige Webseite als Linkliste für kommerzielle Angebote nutzte.
Die ARAG ihrerseits Inhaberin der Domain araggroup.com, konnte im Verfahren zahlreiche Markenrechte für das Kennzeichen ARAG belegen.
Der Domaininhaber konnte allerdings das Schiedsgericht mit seiner Argumentation der Domainname stehe als Akronym für “Advanced Real Analysis Group” nicht überzeugen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-1001)
ARAG Allgemeine Rechtsschutz-Versicherungs-AG v. Seung Nam Kim
TRIX & FLIX
heißen die Maskottchen der kommenden Fußball Europameisterschaft. Das gab die UEFA, der Europäische Fußballverband auf seiner Webseite bekannt.
Der Namensvorschlag setzte sich bei einer Abstimmung gegenüber den Alternativen ZAGI & ZIGI und FLITZ & BITZ durch.
Alle sechs Namen sind von der UEFA als nationale Marken beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Die Markenanmeldungen beanspruchen die Nizzaklassen 38, 41 und 43.
Für die beiden endgültigen Namensvarianten TRIX (Gesuch Nr.: 550859/2006 und 59070/2006) und FLIX (Gesuch Nr.: 58016/2006 und 59069/2006) wurden dann weitere Anmeldungen mit den übrigen Nizzaklassen veranlasst, so dass für diese Kennzeichen ein umfassender Markenschutz vorliegen sollte.