Streit um die drei ???

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den “Lizenzstreit um die drei ???“.

Die Hörspielreihe des Hamburger Hörspiele-Label Europa wird umbenannt.

Heute veröffentlicht der Widerpart im Lizenzstreit, der Franckh-Kosmos Verlag, per Pressemitteilung seine Stellungnahme zum dpa-Bericht.

Entgegen der Meldung ist nicht entschieden, dass die beliebten “Die drei ???” auf ihre Visitenkarte mit den ??? verzichten müssen, denn KOSMOS hat durchaus das Recht, die Serie auch in Zukunft im Original fortzusetzen. Schließlich können das jahrzehntelange
Engagement eines mittelständischen Verlagshauses und die Erfolge dieser beliebten Buchreihe nicht handstreichartig von einem multinationalen Konzern für seine Zwecke vereinnahmt werden. Das wird auf dem Rechtsweg geklärt werden.

Wartburg Marke gelöscht

Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz in der Nizzaklasse 28 für Modellspielwaren.

In der 33. Kalenderwoche erfolgte die Veröffentlichung des gegen die Marke erhobenen Widerspruches. In der 41. Kalenderwoche erfolgte jetzt die Löschung der Marke.

Quelle: DPMA

USA: Wurst und Käse

Einen schmackhaften Markenfall aus den USA schildert das German American Law Journal.

Wer als Markeninhaber Waren des Markendiebs im eigenen Laden und Katalog verkauft und 25 Jahre lang nicht gegen die abgekupferte Marke vorgeht, darf sich nicht beklagen, wenn das Billigkeitsrecht, Equity, die Verfolgung der eigenen Rechte gegen den Markendieb unbillig nennt, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 11. Oktober 2006 in Sachen Tillamook Country Smoker, Inc. v. Tillamook County Creamery Association, Az. 04-35843.

Löschungen (41/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrenns vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 41. Kalenderwoche.

1 091 804

Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 00 401
Dolcevino
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 21 906
Energy Data Warehouse
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 36 920
PCB POOL
Nizzaklassen: 40, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 44 353

Nizzaklassen: 35, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 43 663
H.R. Software
Nizzaklassen: 09, 25, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 29 517
Gelenk-Aktiv
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Streit um McZahn beigelegt

Der Markenstreit um das Kennzeichen McZahn ist vor der Urteilsverkündung des LG Hamburg mit einem aussergerichtlichen Vergleich beendet worden.

Das IT-Unternehmen Datext wird für einen Verzicht auf sein prioritätes Markenrecht mit einer unbekannten Summe entschädigt.
Dem Dentaldiscounter McZahn war nach Berichten der Financial Times Deutschland vom LG Hamburg ein Verbot zur Nutzung der Marke McZahn in Aussicht gestellt worden. Durch den Vergleich kann das Unternehmen unter dem aktuellen Namen weiterarbeiten.

Quelle: Financial Times Deutschland