Bildmarken. Meilensteine der Markengeschichte
Von René Lüchinger
Gebundene Ausgabe: 83 Seiten
Verlag: Orell Füssli; Auflage: 1 (September 2003)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3280050774
Preis: EUR 26,80
markenrechtliches Sammelsurium
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 16 (enthält u.A.: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten. Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.) ist:
1.)
Registernummer: 74

Nizzaklasse: 16
Inhaber: Faber-Castell, A W , Unternehmensverwaltung GmbH & Co, Stein
Anmeldedatum: 01.10.1879
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 810 vom 14.02.2007:
DEUTSCHLAND WELTMEISTER – EIN WINTERMÄRCHEN
Omnizid durch Profit
BAJUWARS
Schwein sein?
Die fiese Vire
Quelle: Titelschutzanzeiger
Der Super Bowl, das Finalspiel der US Football Liga NFL, ist das bedeutenste Sportereignis der USA. Der Super Bowl mobilisiert die meisten Zuschauer, erzielt die höchsten Werbepreise, sorgt in den Spielpausen für den Zusammenbruch der Wasserversorgung, weil Millionen Amerikaner gleichzeitig auf die Toiletten stürmen und ist selbstverständlich markenrechtlich geschützt.
Um markenrechtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen hat sich als werbefähige Bezeichnung “Big Game” etabliert. Zum Stichtag des Finales werden “Big Game Parties” veranstaltet und die obligatorischen Naschereien zum Spiel gibt es in “Big Game” Abpackungen. Wer die Big Game Angebote sieht, weiß es ist Super Bowl Zeit.
Martin Schwimmer vom Trademark Blog berichtet jetzt über zwei Markenanmeldung der NFL für das Kennzeichen “BIG GAME”.
RA Dominik Boecker stellt den Volltext des Urteils des LG Köln (AZ: 31 O 439/06) zu Verfügung.
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 018 011
CUSSONS PEARL
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 20 753
VoIP-CAPI
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 41 754
Bolonka
Nizzaklassen: 35, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 20 550

Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 20 551

Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA