Unter dem Titel “Maultasche eifert Nürnberger Bratwurst nach” berichtet das Pressehaus Heidenheim über geschützte geografische Angaben und geschützte Ursprungsbezeichnungen.
MarkenBlog Adventskalender: 21. Dezember
Türchen Nr. 21:
Düsseldorf wird RHEIN-CITY
jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 28, 35, 36, 41, 43 und 44.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Grey Global Group Middle Europe GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 803 vom 19.12.2006:
ein jahr schlechter sex auf mallorca
Das bunte Ei. Die Kundenbegeisterungsstrategie
Der Putin-Komplex
Der Polonium-Komplex
Mach ich nich
Du bist Frühling
Quelle: Titelschutzanzeiger
LG Berlin: Entscheidung im Streit um Sparkassen-Marken
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet unter dem Titel “Berlin kann Sparkassen-Marken nutzen” über die Entscheidung des LG Berlin.
Die Landesbank Berlin kann nach einer möglichen Privatisierung weiter die Markenrechte der Sparkassenorganisation nutzen. Dies hat das Landgericht Berlin festgestellt.
Holländisches Bier darf in Italien nicht „Bavaria“ heißen
Über die erfolgreiche Markenrechtsklage des Bayerischer Brauerbundes berichtet Markenbusiness.
Der Bayerische Brauerbund hat sich in Italien in einem Markenrechtsstreit gegen die niederländische Bavaria-Brauerei durchgesetzt. Ein Gericht in Turin gab einer Klage des Verbandes statt, in der die Nutzung der Marke „Bavaria“ für holländisches Bier für unzulässig erklärt wurde.
Der Spitzenverband der Bayerischen Brauwirtschaft war der Ansicht, die Nutzung der Bezeichnung „Bavaria“ als Biermarke könnte den Eindruck erwecken, das so gekennzeichnete Bier stamme aus Bayern. Konsumenten würden somit über die tatsächliche niederländische Herkunft des Biers getäuscht.