Löschungen (52/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 030 424

Nizzaklassen: 09, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 042 779
EVONIC
Nizzaklassen: 12, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 26 833
Fondex
Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

394 05 629
Lite
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

PepsiCo übernimmt Bahlsen Marke

Die PepsiCo, Inc. hat die Wortmarke Sunbits (Registernummer: 396 02 988) der Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 25.01.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30.

Beansprucht werden die Waren:
Im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelstricks; Puffmais; Rosinen, Haselnuß-, Erdnuß-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen, Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Bonbons, Marzipan

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der Marke in der 51. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Ehemalige DDR-Symbole sind markenfähig

Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 231/05 befasste sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts die nachfolgend dargestellt Wort-/Bildmarke nach Löschungsantrag zu löschen.
Bei der Marke handelt es sich um das Logo der ehemaligen DDR Jugendorganisation „Junge Pioniere“.

Registernummer: 304 17 082

Das Bundespatentgericht hob den Beschluss des DPMA auf und wies den Löschungsantrag zurück.

Leitsätze zur Entscheidung formuliert RA Tobias Bier von der Kanzlei Kähler Kollegen Hamburg, der den Markeninhaber
und Beschwerdeführer vertrat im Titelschutzanzeiger Nr. 802