markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutschlandradio rezensiert unter dem Titel “Auf die Vermarktung kommt es an” Das große Buch der Erfindungen von Stephen van Dulken.
Das große Buch der Erfindungen. 100 Ideen, die Geschichte machten
von Stephan van Dulken
ISBN: 3458349367
Broschiert: 321 Seiten
Verlag: Insel (Dezember 2006)
EUR 10,00
Die PepsiCo, Inc. hat die Wortmarke Sunbits (Registernummer: 396 02 988) der Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.01.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30.
Beansprucht werden die Waren:
Im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelstricks; Puffmais; Rosinen, Haselnuß-, Erdnuß-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen, Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Bonbons, Marzipan
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der Marke in der 51. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
In der 52. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt gegen die nachfolgenden Marken gerichtete Löschungsanträge veröffentlicht.
305 64 801
TRAINING DAY
Nizzaklasse: 25
306 25 790
Nizzaklassen: 20, 39, 42
Quelle: DPMA
die tageszeitung nimmt sich unter dem Titel “Coco Chanels verlorener Krieg” des Themas Produkt- und Markenpiraterie an.
Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 231/05 befasste sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts die nachfolgend dargestellt Wort-/Bildmarke nach Löschungsantrag zu löschen.
Bei der Marke handelt es sich um das Logo der ehemaligen DDR Jugendorganisation „Junge Pioniere“.
Registernummer: 304 17 082
Das Bundespatentgericht hob den Beschluss des DPMA auf und wies den Löschungsantrag zurück.
Leitsätze zur Entscheidung formuliert RA Tobias Bier von der Kanzlei Kähler Kollegen Hamburg, der den Markeninhaber
und Beschwerdeführer vertrat im Titelschutzanzeiger Nr. 802
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 37 135
Nizzaklasse: 03
302 05 348
clip-it
Nizzaklasse: 14
302 50 795
LAVA
Nizzaklasse: 33
302 59 276
ISTIKBAL
Nizzaklasse: 27
303 23 437
Nizzaklasse: 03
303 25 388
Diane
Nizzaklassen: 41, 44
303 30 030
BRIDAC
Nizzaklassen: 07, 09
303 36 251
COMTEAM
Nizzaklasse: 35
303 49 762
DIFRAX
Nizzaklasse: 05
303 52 574
Terofill
Nizzaklassen: 01, 02, 17, 19
303 57 470
bossmagazin
Nizzaklasse: 35
304 00 125
SPIKA
Nizzaklasse: 41
304 10 216
Baleno
Nizzaklassen: 30, 32
304 35 303
Nizzaklasse: 24, 25
304 52 308
Nizzaklasse: 18, 25
Quelle: DPMA