Löschungsanträge (02/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 53 342
Bonanza
Nizzaklassen: 12, 18, 35

301 12 568
Parfum
Nizzaklassen: 09, 41, 42

303 45 340

Nizzaklassen: 16, 28, 35

304 73 553
Flexible Fabrik
Nizzaklassen: 35, 41, 42

305 38 881
rechtsanwalter
Nizzaklassen: 38, 41, 42

305 67 524
BROTHAUS
Nizzaklassen: 30, 35, 43

306 27 899
Die Heidecowboys
Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA

Kanada: Das nächste iPhone Problem?

Nach der offiziellen Bekanntgabe des neuen Apple Produktes iPhone hatte sich das Unternehmen Cisco mit vermeintlich prioritären Markenrechten für die USA gemeldet und auch bereits eine entsprechende Klage gegen Apple eingereicht.

Eine ähnliche Situation scheint sich jetzt auch in Kanada abzuzeichnen.

Die in Toronto ansässige Comwave Telecom Inc. ist Inhaberin der unter der Anmeldenummer 1279514 am 14. November 2005 beim Canadian Intellectual Property Office angemeldeten Marke IPHONE.

Die Markenanmeldung beansprucht Schutz für:

Local and long distance telephone services, voice over internet protocol telephone services.

In der kanadischen Markendatenbank wird die Benutzung der Marke seit Juni 2004 angegeben.

Quelle: globeandmail.com