Die nachfolgende Marke wurde nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 04 166
Christkindlesmarkt
Nizzaklassen: 32, 33, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Fundstück für Tennisfreunde
Registernummer: 30224091
Nizzaklassen: 35, 41
Dienstleistungen: Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Überlassung von Zeitarbeitskräften; Vermittlung von Zeitarbeitskräften;
Betrieb von Sportanlagen; Coaching; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Vermietung von Tennisplätzen.
Anmeldedatum: 14.05.2002
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 806 vom 16.01.2007:
Versessen auf Essen
Der Sushi-Baron – Dicke Freunde in Tokio
I love shoes
Schöner morden
Meine liebsten Leichen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Bismarck gelöscht
Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden.
Registernummer: 87 811
Nizzaklasse: 32
Waren: Natürliches Mineralwasser
Anmeldedatum: 05.02.1906
Quelle: DPMA
Bayer AG erstreitet Bayer Schering Domains
Kaum umbenannt ist die Bayer Schering Pharma AG bereits im Fokus der Domaingrabber.
In zwei Verfahren erstritt die Bayer AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains bayer-schering.com und bayerschering.com.
(Fall Nr.: D2006-1349)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Sonny Mei
(Fall Nr.: D2006-1352)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Pollack Co. Ltd.
Elsterstreit
RA Sascha Kremer berichtet über das Verfahren (LG München I – Az: 33 O 177/07) um die Marke Elster.