markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 17 726
ERGON
Nizzaklasse: 09
303 25 735
AROMARIN
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 08 556
STIXX
Nizzaklasse: 31
Quelle: DPMA
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 11 (enthält u.A.: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.) sind:
1.)
Registernummer: DD540403
Nizzaklassen: 11, 17, 19, 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meissen
Anmeldedatum: 26.02.1892
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Der Streit der Äpfel endet mit Kompromiss” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Beilegung des Namensstreites zwischen dem englischen Musikverlag und dem US-Computerkonzern.
Unter dem Titel “Blog-Markenführung” stellt PR Blogger Klaus Eck u.A. MarkenBlog.de vor.
Danke für die freundliche Erwähnung!
Leitsatz:
Focus Home Collection ./. FOCUS
1. Die Bestimmung des § 26 Abs. 5 MarkenG, wonach für den Beginn der fünfjährigen Benutzungsschonfrist an die Stelle des Zeitpunkts der Eintragung der Widerspruchsmarke der Zeitpunkt des Abschlusses des gegen diese Marke gerichteten Widerspruchsverfahrens tritt, ist mit Art. 10 Abs. 1 der EU-Markenrechtsrichtlinie vereinbar.
2. „Focus Home Collection“ verwechselbar mit „FOCUS“.
Quelle: Bundespatentgericht
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 10 (enthält u.A.: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial) sind:
1.)
Registernummer: 58
Nizzaklasse: 10
Inhaber: F Ad Müller Söhne, Wiesbaden
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 1091
Nizzaklassen: 10, 17
Inhaber: Continental Aktiengesellschaft, Hannover
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA