markenrechtliches Sammelsurium
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 17 (enthält u.A.: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).) ist:
1.)
Registernummer: 1781
Nizzaklasse: 17, 21
Inhaber: Greiner & Friedrichs, Wertheim
Anmeldedatum: 06.10.1894
Quelle: DPMA
Der Santa Cruz Sentinel berichtet über den aktuellen Stand im Streit um das Kennzeichen Surf City USA.
Merke: Ein Fahrzeug mit gefälschten Markenprodukten im Wert von 100.000 USD im Kofferraum nicht unrechtmäßig auf einem Behindertenparkplatz parken!
Quelle: Empirestatenews.net
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
395 52 629
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 42
399 19 998
Nizzaklassen: 11, 17, 19
Quelle: DPMA
Nach einem Bericht von Golem bemüht sich der Suchmaschinenbetreiber Google derzeit die polnische Domain gmail.pl zu bekommen.
Eine Vereinigung junger polnischer Schriftsteller soll die Domain www.gmail.pl an Google abgeben. Der Suchmaschinengigant hat die polnische IT- und Telekommunikationsbehörde zu einem entsprechenden Schritt aufgefordert.
Die Argumentation, dass der Name Gmail international mit Google in Verbindung gebracht werde, ist allerdings wohl nicht umfassend haltbar.
In Deutschland und in Großbritannien kann Google die Marke nicht nutzen und hat den Service umbenannt.
Auch das HABM hat sich nach einer aktuellen Pressemitteilung im Widerspruchsverfahren gegen Google entschieden. Gegen diese Entscheidung hat Google am 09.02.2007 allerdings Beschwerde eingelegt.
Am 13.02.2007 erfolgte dann Googles Anmeldung der nachfolgenden Wort-/Bildmarke (Registernummer: 005685136) beim HABM.
Quelle: HABM
Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 09, 38 und 42.
Gemeinsam mit der Adidas (Ireland) Limited hat die Adidas AG aus Herzogenaurach vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain adidas.ie eingeklagt.
Die Adidas AG stützte die Klage auf diverse in Irland registrierte Marken für das Kennzeichen ADIDAS.
Die umfangreiche Verteidigung der Domaininhaber war nicht von Erfolg gekrönt. Das Schiedsgericht sah die notwendigen Kriterien für eine Domainübertragung erfüllt und ordnete die Übertragung auf die Adidas AG an.
(Fall Nr.: DIE2006-0004)
Adidas AG and Adidas (Ireland) Limited v. Gabor Varga and Jozsef Petho