Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 18.10.2016.
Aktenzeichen 3020160301658
Nizzaklasse 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA
Markenstreit um “Black Friday”
Der vermeintlich umsatzstärkste Tag des Jahres steht vor der Tür und der “Black Friday” ist auch ein aktuelles Markenthema.
In der letzten Woche berichtete die Kanzlei BPM Legal, dass für einen Mandanten ein Löschungsantrag gegen die Marke “Black Friday” gestellt worden sei.
MontagsMarken 45. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 09.11.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 227 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015107683
Nizzaklassen: 05, 41, 44
302015210256
Nizzaklasse: 38
302015225162
Nizzaklassen: 03, 05, 25
302015225192
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
BPM legal stellt Löschungsantrag gegen die Marke „Black Friday“
Markenrecht – IceCube für Gefriergeräte nicht eintragungsfähig – (BPatG 24 W (pat) 586/16)
Meister im Handwerk: Erkennbar schon im Namen
WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Colombia
Schon wieder ein Markenstreit auf Mallorca
Das Fundstück zum Wochenende
Markennummer EM15295512
Quelle: EUIPO
WIPO: Neue Gebühren für die USA
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über neue Gebühren bei der Beanstpruchung einer Marke für die USA über das Madrider Markensystem.
Die neuen Gebühren werden am 14. Januar 2017 in Kraft treten.