markenrechtliches Sammelsurium
Die SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH aus Berlin hat die nachfolgenden Marken übernommen und vergrößert damit ihr “Verliebt in…” Markenportfolio :
305 41 780
verliebtinhamburg
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25
305 53 695
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Quelle: DPMA
Die im jordanischen Amman ansässige Kanzlei NJQ & ASSOCIATES berichtet über einen Erfolg im Widerspruchsverfahren vor dem ägyptischen Markenamt.
Im Auftrag der Scotch Whisky Association hatte man drei Wort-/Bildmarken eines ägyptischen Unternehmens löschen lassen.
Quelle: NJQ & ASSOCIATES Newsletter
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Peek & Cloppenburg KG aus Düsseldorf die Domain peekundkloppenburg.com erstritten.
Die Domain befand sich im Besitz eines us-amerikanischen Inhabers, der die Website für Links aus dem Bekleidungs- und Sexspielzeugbereich benutzte.
Peek und Cloppenburg berief sich auf seine registrierten Marken für das in Deutschland bekannte Kennzeichen PEEK UND CLOPPENBURG.
Der Domaininhaber gab im verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-0019)
Peek & Cloppenburg KG v. Whois Privacy Protection Service, Inc./Demand Domains
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 49 986
Nizzaklassen: 33, 35, 39
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
25 W (pat) 9/05
Leitsatz:
CASHFLOW
Für die Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Beschwerde gegen die Zurückweisung einer Markenanmeldung haben weder die Praxis des Deutschen Patent- und Markenamts bezüglich vergleichbarer Fälle noch amtsinterne Richtlinien zur Prüfung von Markenanmeldungen eine entscheidungserhebliche Bedeutung.
Quelle: Bundespatentgericht
Das britische Patent Office hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. (96 Seiten PDF-Format)
Der Bericht enthält auch einen umfangreichen Statistikteil zu den einzelnen Schutzrechten.
Beispielsweise die Top-Markenanmelder im Jahr 2006:
Quelle: Patent Office
via IPKAT