Konstantin Dlutskiys Russian Marketing Blog
Danke an Ralf für den Tipp.
Löschung nach Widerspruch (15/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 85 013
ERGO CONSULT
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
301 30 733
Nizzaklassen: 06, 19
304 25 955
BABUSCHKA
Nizzaklassen: 29, 43
305 50 286
Nizzaklasse: 32
305 68 486
Nizzaklasse: 45
305 75 135
Nizzaklassen: 12, 25
306 00 280
HEIDMÄRKER
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA
135 Millionen Schmuggel-Zigaretten
Großaktion gegen Schmuggler: Mit mehrwöchigen Razzien sind die EU-Zollbehörden erstmals gemeinsam gegen illegale Händler vorgegangen. Millionen Marken-Fälschungen und Schmuggelzigaretten wurden gefunden – zusammen hätten sie einen Steuerausfall von 220 Millionen Euro bedeutet.
Quelle: Spiegel Online
Die etwas andere Markenutzung…
Jahresbericht des Bundespatentgerichtes
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2006 (146 Seiten PDF) veröffentlicht.
via ipweblog
Löschungen (15/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 167 909
Nizzaklassen: 29, 30, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 063 861
CYGNUS
Nizzaklassen: 05, 10
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 62 884
MMS
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA