Über die Klage der Academy of Motion Picture gegen den Betreiber der Domain oscarwatch.com berichtet Likelihood of Confusion.
Dr. Pepper/Seven-Up übernimmt Cadbury Marken
Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen.
871 781
Nizzaklasse: 32
1 145 660
SUN-DROP
Nizzaklasse: 32
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
HABM: Kanzleien bei lettischen Anmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen lettischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
Pubulis (16)
Agency Tria Robit (5)
Foral (3)
Zivko Mijatovic & Partners (3)
Kolesnika (2)
Krumins (2)
Strautina (2)
Vasiljevs (2)
Glimstedt un Partneri (1)
Elzaburu (1)
Quelle: Alicante News
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 825 vom 30.05.2007:
Sprechen Sie Deutsch?
Einmal im Leben Bist Du bereit?
dickes M
Der Geldretter
Geistig fit – so geht’s ganz einfach
Quelle: Titelschutzanzeiger
BPatG: 1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
Leitsatz:
1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
1. Einem kennzeichnungsschwachen Zeichenbestandteil kommt innerhalb einer älteren mehrgliedrigen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung zu, auch wenn er blickfangartig herausgestellt ist.2. „1800 ANTIGUO“ ist nicht verwechselbar mit „SIERRA ANTIGUO“.
Quelle: Bundespatentgericht
Schutzschriftenregister
116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt
Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abrufbar. Da im Zweifel alle zuständigen Gerichte mit einer Schutzschrift versorgt werden müssen, kann es zu einem beträchtlichen Arbeitsanfall kommen, wenn Schriftsätze samt Anlagen an die 116 Landgerichte verschickt werden müssen.
[…] Verbindlich ist die Nutzung des Registers derzeit nicht. Nahziel für den Betreiber, die Europäische EDV-Akademie des Rechts (EEAR), ist eine gesetzliche Regelung. Darin müsste sichergestellt werden, dass die zuständigen Richter bei einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung das Register in einem zusätzlichen Arbeitsschritt vor einer Entscheidung konsultieren.
Quelle: Markenbusiness