Herzsprung kriegt Herzsprung

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der Wortmarke Herzsprung (Registernummer: 397 30 674) veröffentlicht.

Die Marke genießt mit Priorität vom 02.07.1997 Schutz für Parfüm, Eau de Toilette, Rasierwasser, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Haarwasser.

Neue Markeninhaberin ist die Schauspielerin Hannah Rebecca Herzsprung.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (26/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

394 08 810
PROMED-OPEN
Nizzaklasse: 09

300 13 882

Nizzaklasse: 34

301 40 878
Risper TAD
Nizzaklasse: 05

304 35 804
RHINUX
Nizzaklasse: 05

304 42 937
FRED
Nizzaklasse: 09

305 60 309
PADANIA
Nizzaklasse: 29

306 08 994

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Farbnamen als Marke

Die Rangfolge der Farbbezeichnungen gemessen an der Anzahl der Marken im Markenregister des DPMA, die den entsprechenden Wortbestandteil im Markentext aufweisen, stellt sich wie folgt dar:

1. Rot: 2287 Marken

2. Grün: 1209

3. Blau: 757

4. Gelb: 460

Anders sieht das Ranking bei den englischsprachigen Bezeichnungen aus:

1. Blue: 2326 Marken

2. Red: 1622

3. Green: 1202

4. Yellow: 236

Quelle: DPMA

Tiere im Markenregister (13: Köpfe von Tieren der Serie IV)

3.4.12 Köpfe von Tieren der Serie IV ohne Hörner
Anzahl der Marken: 53

Älteste Marke:
Registernummer: DT660734

Nizzaklasse: 31
Anmeldedatum: 05.09.1953

3.4.13 Köpfe von Tieren der Serie IV mit Hörnern
Anzahl der Marken:276

Älteste Marke:
Registernummer: DT2209

Nizzaklasse: 08
Anmeldedatum: 20.10.1894

Quelle: DPMA

EuG: „I“ als Marke zulässig

Der Bonner IVG Immobilien AG ist es vorerst gelungen, für den Buchstaben „I“ in zahlreichen Dienstleistungklassen ein Schutzrecht als Marke durchzusetzen. Nachdem das europäischen Markenamtes dieses Ansinnen noch abgelehnt hatte, entschied jetzt das Europäische Gericht 1. Instanz (Az: T-441/05 ), dass die Buchstabenmarke in das europäische Markenregister einzutragen sei.

Quelle: Markenbusiness