HABM: Online Zugang zu den GM-Akten

Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen.

Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der Regel den gesamten Schriftwechsel zwischen dem HABM und dem GM-Inhaber und/oder seinem Vertreter.

Quelle: HABM

Tiere im Markenregister (09: Pferde, Esel, Zebras)

3.3.1 Pferde, Maulesel
Anzahl der Marken: 1162

Älteste Marken:
Registernummer: DT2519

Nizzaklassen: 12, 17
Anmeldedatum: 01.10.1894

Registernummer: DT1091

Nizzaklassen: 10, 17
Anmeldedatum: 01.10.1894

3.3.2 Esel
Anzahl der Marken: 46

Älteste Marke:
Registernummer: DT731863

Nizzaklassen: 05, 29
Anmeldedatum: 19.12.1958

3.3.3 Zebras
Anzahl der Marken: 41

Älteste Marke:
Registernummer: DT1015739

Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 22.01.1981

Quelle: DPMA

Schiedsverfahren um .EU-Domains

Markenbusiness zieht Bilanz – 1. Teil.

Seit gut einem Jahr gibt es eine neue Instanz in Sachen Kennzeichenrecht – die Schiedskommission für EU-Domains beim Tschechischen Schiedsgerichtshof. www.adr.eu Insgesamt 629 endgültige Entscheidungen sind bisher (Stand: 25. Juni 2007) auf der Webseite des Gerichts veröffentlicht. Unter „Disputed Domain Names“ (Umstrittene Domainnamen) werden 1555 Domains geführt.

Axel Springer übernimmt WELT-ONLINE DE

Die Axel Springer AG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke WELT-ONLINE DE (Registernummer: 300 46 772) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.06.2000 Schutz in den Nizzaklassen 06, 19, 35 und 42.

Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Päffgen GmbH.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die frühere Markeninhaberin verbindet bezüglich der Domainnamen “welt-online.de” und “weltonline.de” mit der aktuellen Markeninhaberin eine umfangreiche Verfahrenshistorie, die unter dem Aktenzeichen I ZR 207/01 auch den Bundesgerichthof beschäftigte.