markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 14 479
Nizzaklassen: 35, 41, 42
304 25 933
Nizzaklassen: 30, 31, 43
305 55 107
Comelya
Nizzaklassen: 14, 18, 25
306 07 305
Schwarzmeer Gold
Nizzaklassen: 32, 33
Quelle: DPMA
Produktpiraterie kostet die deutsche Volkswirtschaft Milliarden. Aber nicht nur. Gefälschte Waren können auch Verbraucher schädigen – finanziell und gesundheitlich.
Artikel in Focus-Online.
Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM (AZ: R 708/2006-4)
zur Hörmarke “Tarzanschrei” (Anmeldenummer 3 661 329).
via: IPKat
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die ALDI GmbH & Co. KG aus Mülheim die Domain aldi-sued.org erstritten.
Die Aldi GmbH konnte ihre Ansprüche mit zahlreichen auch international registrierten Marken für das Kennzeichen “ALDI” belegen.
(Fall Nr.: D2007-1066)
ALDI GmbH & Co. KG, v. Web Advertising, Corp.
Google ist in Paris zu einer Schadensersatzzahlung von 35.000 Euro verurteilt worden. Die Suchmaschine hatte über ihre Video-Tauschbörse „Google Video“ unerlaubt eine Reportage ausgestrahlt. Dafür wurde sie jetzt vom Tribunal de Grande instance verantwortlich gemacht.
Quelle: Markenbusiness
Im Rahmen seiner Asienreise unterzeichnete Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), heute ein Partnerschaftsabkommen mit Prof. Tian Lipu, dem Präsidenten des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO). Mit dieser Vereinbarung vertiefen die beiden Patentämter ihre seit nahezu 30 Jahren bestehende Zusammenarbeit.
[…] Die heute unterzeichnete Vereinbarung sieht eine intensive Zusammenarbeit für folgende Kernbereiche vor: Patentverfahren, Recherchemöglichkeiten, Klassifikation, Informationsdienste, IT-Systeme, Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Allgemeine Verwaltung, Sensibilisierung für den Schutz geistigen Eigentums, globale Patentfragen. Darüber hinaus sind regelmäßige Symposien und Amtsleitertreffen zu Aspekten des geistigen Eigentums geplant.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA