Produktpiraterie kostet die deutsche Volkswirtschaft Milliarden. Aber nicht nur. Gefälschte Waren können auch Verbraucher schädigen – finanziell und gesundheitlich.
Artikel in Focus-Online.
HABM: Hörmarke Tarzanschrei
Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM (AZ: R 708/2006-4)
zur Hörmarke “Tarzanschrei” (Anmeldenummer 3 661 329).
via: IPKat
Aldi gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die ALDI GmbH & Co. KG aus Mülheim die Domain aldi-sued.org erstritten.
Die Aldi GmbH konnte ihre Ansprüche mit zahlreichen auch international registrierten Marken für das Kennzeichen “ALDI” belegen.
(Fall Nr.: D2007-1066)
ALDI GmbH & Co. KG, v. Web Advertising, Corp.
Frankreich: Google muss zahlen
Google ist in Paris zu einer Schadensersatzzahlung von 35.000 Euro verurteilt worden. Die Suchmaschine hatte über ihre Video-Tauschbörse „Google Video“ unerlaubt eine Reportage ausgestrahlt. Dafür wurde sie jetzt vom Tribunal de Grande instance verantwortlich gemacht.
Quelle: Markenbusiness
Deutsche und chinesische Patentbehörden bauen Zusammenarbeit aus
Im Rahmen seiner Asienreise unterzeichnete Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), heute ein Partnerschaftsabkommen mit Prof. Tian Lipu, dem Präsidenten des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO). Mit dieser Vereinbarung vertiefen die beiden Patentämter ihre seit nahezu 30 Jahren bestehende Zusammenarbeit.
[…] Die heute unterzeichnete Vereinbarung sieht eine intensive Zusammenarbeit für folgende Kernbereiche vor: Patentverfahren, Recherchemöglichkeiten, Klassifikation, Informationsdienste, IT-Systeme, Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Allgemeine Verwaltung, Sensibilisierung für den Schutz geistigen Eigentums, globale Patentfragen. Darüber hinaus sind regelmäßige Symposien und Amtsleitertreffen zu Aspekten des geistigen Eigentums geplant.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
WIPO: Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei.
Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO