markenrechtliches Sammelsurium
Der Streit zwischen der Stunt-Legende Evil Knievel und dem Rapper Kanye West ist nach Berichten von SixShot.com gütlich beigelegt worden.
Der Rapper war in den Video zu seinem Song “Touch the Sky” in den typischen Evil Knievel Anzug unter dem Namen “Evel Kanyevel” aufgetreten.
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 29 306
Nizzaklassen: 03, 08, 44
Quelle: DPMA
Zusätzliche Forderung für Patentanwalt ist Rechtsmißbrauch
Wichtiger ist jedoch ein zweiter Aspekt der Entscheidung.
Das Landgericht erteilte in dem Urteil der Praxis, die Kosten durch die Beteiligung von Patentanwälten in die Höhe zu trieben und damit den Druck zu erhöhen eine Absage. Das begründeten sie mit der so genannten Schadensminderungspflicht.
Es sei rechtsmissbräuchlich in einfach gelagerten Markenverletzungssachen einen Patentanwalt zusätzlich zu beauftragen und seine Kosten
zusätzlich zu verlangen.
Quelle: Der Titelschutzanzeiger Nr. 851, Woche 48, 27. Nov. 2007, Seite 3
Die Ampelmann GmbH aus Berlin hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 397 14 836) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 21.03.1997 Schutz in den Nizzaklassen 16, 18, 22 und 25.
Bisheriger Inhaber des Markenrechtes war der per pedes e.V. mit Sitz in Berlin.
Quelle: DPMA
Reuters berichtet über die Entscheidung im Streit zwischen der Hormel Foods Corp und dem Softwareanbieter Spam Arrest LLC um die Bezeichnung Spam.