Lindt übernimmt 3D-Marke

Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgende 3D-Marke (Registernummer: 306 10 267) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 16.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 30 und 32 für die Waren:
30: Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Baumkuchen; Schokolade, Schokoladegetränke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten)

32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Quelle: DPMA

Statistiken Bundespatentgericht 2007

Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.

Marken-Beschwerdesenate (24. – 30., 32. und 33. Senat)

2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es wurden erledigt: 1704
Es sind noch anhängig: 1784

Quelle: Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen