markenrechtliches Sammelsurium
Aktenzeichen: 39705979.5
Juhnke’s Bester
Nizzaklassen: 30, 33, 42
Aus dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen:
[…] Dienstleistungen, die nicht in andere Warenklassen fallen
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich
Hinweis:
Die Akte wurde nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet
Quelle: DPMA
Die Stadt Nürnberg hat die Wortmarkenanmeldung “Flocke” (Registernummer: 302008001676.0) übernommen.
Diese Anmeldung weist unter den Markenanmeldungen des Jahres 2008 für das Kennzeichen “Flocke” mit dem Anmeldetag 10.01.2008 die beste Priorität auf.
via: Palasthüterin
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen Jahresbericht 2007 (21 Seiten PDF) veröffentlicht.
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 304 99 902.4
Franken-Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Fischereiverband Mittelfranken e.V.
Maiacher Straße 60d
90441 Nürnberg
Dass der “Franken-Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die eingeholten Stellungnahmen, insbesondere des Bayerischen Landesamtes für
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Bl. 71), des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten (Bl. 66),des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Bl.64) und der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, Institut für Fischerei (Bl. 73-75) bestätigt.
Dabei wird auch die große Bedeutung des “Fränkischen Karpfens“ in der regionalen Gastronomie hervorgehoben, wo er – insbesondere
in der typisch fränkischen Zubereitungsart (längs halbiert, meist gebacken ) – seit langer Zeit als fester Bestandteil der Esskultur gilt.
Der Zusammenhang zwischen der (Fleisch-)Beschaffenheit und Qualität des “Franken- Karpfens” und seiner geografischen Herkunft wird u.a. in den Äußerungen des Bayerischen Landesamts für Wasserwirtschaft (Bl. 67,68) plausibel dargelegt.
Quelle: DPMA
In den Knast für die Farbe Gelb
Bizarrer Markenstreit um BranchenverzeichnisseWeil der Betreiber des Branchenverzeichnisses »gelbevideos.com« sein für Betriebe kostenloses Internetportal nicht schließen will, muss er sich heute in Berlin-Plötzensee zum Strafantritt melden.
Quelle: Neues Deutschland
Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragungen.
[…] Der am 6. März 2008 veröffentlichte Jahresbericht des HABM zeigt, dass in 2007 die Nachfrage für Gemeinschaftsmarken 13% höher war als im vorherigen Jahr und dass die Anmeldungen für Geschmacksmuster um 10% zunahmen. Die Produktivität lag in Bezug auf die Eintragungen pro Mitarbeiter ebenfalls um 10% höher. Das Amt bearbeitete im Laufe des Jahres rund 90 000 GM-Anmeldungen und fast 80 000 Anmeldungen für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM).
[…] Von den 90 000 GM-Anmeldungen und den fast 80 000 Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen in 2007 stammen rund zwei Drittel aus der EU.
Quelle: Pressemitteilung des HABM