On your way to China

von Rechtsanwalt Olaf Kretzschmar

Eine Rezension des Buches

„Made in ©hina – Marken- und Produktpiraterie“ von Ingo Winkler/ Xueli Wang

Wer seinen Meister kopiert, erweist ihm Ehre – noch immer muss dieses, auch in verschiedenen Abwandlungen immer wieder gebrauchte, Zitat des Konfuzius dafür herhalten, das angeblich in der Mentalität der Chinesen verwurzelte Verständnis vom Umgang mit fremdem geistigen Eigentum zu rechtfertigen oder zu erklären. Man mag darüber streiten, ob dieser Erklärungsansatz zutrifft. Fakt ist, dass China für die von dort den Weltmarkt überschwemmenden Raubkopien bekannt ist. Jeder Unternehmer, der den Markteintritt in dem Riesenreich beabsichtigt oder bereits gewagt hat, tut also gut daran, sich mit dem Thema Schutz des geistigen Eigentums in der VR China zu beschäftigen. Das Buch verspricht auf dem Cover „Strategien der Fälscher & Abwehrstrategien für Unternehemen“. Abgesehen von dem im Titel befindlichen vermeidbaren Druckfehler, kündet der Titel des Buches von einer interessanten Lektüre – und die wird es dann auch.

Dem 1. Teil des Buches, der sich mit der in China bestehenden Fälscherindustrie, aber auch den chinesischen Erfindern und – man höre und staune – einer staatlich motivierten Produktpiraterie – beschäftigt, sind einleitende Bemerkungen über den IST-Zustand der globalen Dimensionen der Marken- und Produktpiraterie vorangestellt. Dieser einleitende Teil dient mit seinen Diagrammen und Zahlen der Verdeutlichung, dass China in punkto Produktpiraterie in der Tat ein erhebliches Problem hat. So kommt zum Ausdruck, dass international agierende Unternehmen sich selbst dann damit konfrontiert sehen von chinesischen Fälschern kopiert zu werden, wenn sie in China überhaupt nicht am Markt auftreten. Das Fernbleiben vom chinesischen Markt schützt also nicht davor selbst Opfer von Produktpiraterie zu werden.

Die Autoren erklären sehr prägnant, welche Fortschritte das chinesische Immaterialgüterrecht in seiner Entwicklung seit dem Bestehen des Kaiserreiches bis heute gemacht hat. Es beruhigt, zu erfahren, dass die entsprechenden Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums, insbesondere seit Chinas Beitritt zur WTO, durchaus vorhanden sind und von Verwaltungsbehörden, sowie Zivil- und Strafgerichten auch mehr oder weniger restriktiv angewandt werden um gegen Fälscher hart durchzugreifen. Nach Darstellung der Autoren, hat sich die VR China gerade erst auf dem Weg gemacht, ausländischen Investoren und Unternehmen, die Durchsetzung ihrer Rechte am sogenannten geistigen Eigentum auch tatsächlich zu garantieren. Immerhin – ein Anfang der hoffnungsfroh stimmt. Die Darstellung von Fällen, die einige „Global-Player“ bereits in China durchgefochten haben, macht Mut.

Der letzte Teil der Buches dürfte für einen Unternehmer dann tatsächlich der interessanteste sein. Es werden konkrete Handlungsanleitungen gegeben, welche Maßnahmen geeignet sind, gegen Produktpiraten im chinesischen Markt zu bestehen – äußerst interessant.

Das Buch schließt mit der Passage: „Westliche Unternehmer müssen sich im Counterfeit-Spiel an der zentralen chinesischen Tugend des “chiku nailao“ messen, der persönlichen Fähigkeit Ausdauer zu besitzen. Da Ausdauer aber eine ureigenste unternehmerische Tugend ist, sollte einem Markteintritt in China, gewappnet mit den Informationen des Buches, nichts mehr im Wege stehen. Insgesamt 267 lohnenswerte Seiten an Lesestoff.

Made in China – Marken- und Produktpiraterie. Strategien der Fälscher & Abwehrstrategien für Unternehmen
von Ingo Winkler/ Xueli Wang
Broschiert: 289 Seiten
Verlag: Iko-Verlag für Interkulturelle Kommunikation (November 2007)
ISBN-10: 3889398936
Preis: 23,90 EUR

Löschungen nach Widerspruch II (09/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 19 084
REVICO
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 38 375

Nizzaklasse: 35

305 39 515
KENSINGTON
Nizzaklasse: 09

305 56 324
Lotosil
Nizzaklassen: 02, 17, 19

305 59 064
DIVADEKOR
Nizzaklassen: 03, 21

305 60 172
NOIZ
Nizzaklasse: 25

305 71 089
ARTango
Nizzaklassen: 09, 41

Quelle: DPMA

Streit um Flocke: Stadt Nürnberg gewinnt

Im Rechtsstreit um die Rechte an der Marke „Eisbär Flocke“ hat die Stadt Nürnberg am heutigen Freitag, 7. März 2008, einen klaren Erfolg verbuchen können. In einem Urteil hat die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Nürnberg-Fürth die Position der Stadt voll bestätigt. Das Gericht bestätigte im Wesentlichen die im Verfahren über den Widerspruch der Firma Fair Field GmbH gegen die von der Stadt Nürnberg erwirkte Einstweilige Verfügung. Wie der Vorsitzende Richter in seiner Urteilsbegründung ausführte habe die Firma durch ihre Markenanmeldung die Stadt bei der Vermarktung von Flocke „gezielt“ behindern und „absahnen“ wollen. Aus Sicht der Stadt haben nach diesem Urteil etwaige andere Trittbrettfahrer überhaupt keine Grundlage mehr. Wer nicht freiwillig mögliche Absichten begrabe, werde nur noch Kosten haben.

Quelle: Pressemitteilung der Stadt Nürnberg

Via: Class 46

WIPO: Deutsche Telekom erfolgreich

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Telekom AG auf Basis der Markenrechte an den Kennzeichen T-MOBILE und T-MOBIL die Domains tmobilepicrures.com, t-mobilepicturee.com, tmobilepicturez.com, tmobilepidtures.com, t-mobilepoctures.com und t-mobilwpictures.com erstritten.

(Fall Nr.: D2007-1916)
Deutsche Telekom AG v. Domain Investments LLC