Löschungen nach Widerspruch (19/2008)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 48 743

Nizzaklassen: 16, 35, 41

305 02 584
orthovir
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 76 807
PanLife
Nizzaklassen: 05, 29, 30

306 20 685

Nizzaklasse: 43

306 22 956
IL MONDO
Nizzaklasse: 28

306 43 830
Evi
Nizzaklasse: 32

306 68 940
FONTANI
Nizzaklassen: 32, 33

Quelle: DPMA

Deutschland Patent-Europameister

Patente gelten nur in dem Land in dem sie angemeldet wurden, deutsche Unternehmen haben das längst erkannt und sichern sich z.B. in China gegen Produktpiraten, und machen Deutschland so zum Patent-Europameister.

Deutsche Unternehmen sichern sich im Ausland immer stärker gegen Produkt- und Markenpiraterie ab. „Die Deutschen sind in China heute bereits die viertstärksten ausländischen Patentanmelder nach den Japanern, den USA und Korea“, sagte der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Jürgen Schade, dem „Hamburger Abendblatt“ vom Dienstag.

Quelle: Focus

Abmahnung: StudiVZ vs. MatheVZ

Konzern gegen Pädagogikstudent: Die Rechtsabteilung des Onlineriesen StudiVZ bedrängt ein Studi-Unternehmen. Das Vergehen: MatheVZ bieten im Web Rechenaufgaben unter der falschen Adresse an. StudiVZ beansprucht alle VZ-Adressen für sich. Ob das rechtens ist, will MatheVZ vor Gericht klären.

[…] Marke StudiVZ seit 2006 in der Eintragungs-Schleife

Der Kieler Anwalt Leif Klare, der auf Markenrecht spezialisierten Kanzlei Prehn & Klare, erklärt: “Dass die Marke StudiVZ erst nach fast zwei Jahren eingetragen worden ist, bedeutet in diesem Fall nicht viel mehr, als dass das Deutsche Patent- und Markenamt vermutlich Bedenken bei der Eintragungsfähigkeit dieser Marke hatte. Die Priorität der Marke StudiVZ wird davon nicht beeinträchtigt.”

Quelle: Spiegel Online

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