Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020161108754
Nizzaklasse 16
Waren & Dienstleistungen
16 Autoaufkleber; Aufkleber
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020161108754
Nizzaklasse 16
Waren & Dienstleistungen
16 Autoaufkleber; Aufkleber
Quelle: DPMA
Durch die Marke “Rase ‘n’ Ball” sah die Rasenballsport Leipzig GmbH ihre Rechte verletzt und schritt zur Abmahnung. Die Abmahnung, die Reaktion des Abgemahnten und als Update das Ende der Geschichte lassen sich hier nachlesen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat umfangreiche Statistiken für das Jahr 2016 zu den Schutzrechten Patente, Marken, Designs und Gebrauchsmuster veröffentlicht.
Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt der Google Inc. vom 06.03.2017.
Markennummer 16438673
Nizzaklasse 09, 35, 42
Quelle: EUIPO
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:
Sinnvoll oder nur Zeitverschwendung? Bewertung von Erfindungsmeldungen und Schutzrechten: Branchenkenntnis und Fachwissen sind unerlässlich.
Make or buy? Die Zusammenarbeit von Unternehmen mit externen Kanzleien im Patentbereich.
Einigung mit gewissen Vorzügen – „Pay for Delay“, oder: Wenn ein Vergleich eines Patentverletzungsprozesses Wettbewerbshüter misstrauisch macht.
Geheimnisschutz im (Patentverletzungs-)Prozess – Im Blickpunkt: Der neue Ansatz des OLG Düsseldorf.
Besser vorher prüfen – Zwischen Geschäftsförderung und Leistungsschau – der Messeauftritt als Patentrechtsproblem.
Chance für Rechteinhaber, Risiko für Intermediäre – Im Blickpunkt: EuGH erweitert Störerhaftung der Betreiber von Offlinemarktplätzen.
Der Würfel ist gefallen? Das mögliche Ende des „Rubik’s Cube“ als Marke – Praxisfolgen der aktuellen EuGH-Entscheidung.
Vorausschauend handeln – Die rechtserhaltende Benutzung von Marken – Praxistipps für ein effizientes Benutzungsmanagement.
Die gesamte Ausgabe finden Sie unter: www.intellectualproperty-magazine.com nach einem Klick auf „Download (PDF)“.